Regeln für die MegabankUBS nicht «too big to fail»? «Das ist absurd»
Bankpräsident Colm Kelleher sagte an der UBS-Generalversammlung, die Bank sei nicht «too big to fail». Für Aymo Brunetti, den Vater des Regelwerks für Grossbanken, ist sie jedoch genau die Definition davon.
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Die UBS ist die grösste Bank der Schweiz. Sollte sie in Schieflage geraten, hätte das für die Schweizer Wirtschaft schwerwiegende Folgen. Der Bundesrat hat daher vor kurzem in einem Bericht dargelegt, wie er die Risiken für die Schweiz mindern will – dem «Too big to fail»-Bericht.
UBS-Präsident Colm Kelleher sieht das aber anders. In seiner Rede an der UBS-GV am Mittwoch sagte er: «Lassen Sie mich dazu abschliessend sagen: UBS ist nicht ‹too big to fail›.» Und um das zu begründen, fügte er an: «UBS ist eine der am besten kapitalisierten Banken in Europa, mit einem nachhaltigen Geschäftsmodell und einer entsprechend risikoarmen Bilanz.» Darüber hinaus verfüge die UBS über einen wirksamen Abwicklungsmechanismus, «den wir in Zukunft weiter stärken werden».
Bei Experten lösten die Aussagen Erstaunen aus. «Das ist absurd», sagt Volkswirtschaftsprofessor Aymo Brunetti. Er gilt als der Vater der «Too big to fail»-Regeln. Denn: «Solange kein wasserdichtes Resolutionsregime besteht und die UBS derart gross ist, ist sie natürlich geradezu die Definition von ‹too big to fail›», so Brunetti. Und weiter: «Glaubt irgendwer im Ernst, dass man sie ohne funktionierendes Resolutionsregime scheitern lassen könnte und das nicht eine Katastrophe für die Schweiz wäre?»
Vor einem Jahr, beim Ende der CS, wurde die Abwicklung als zu riskant eingeschätzt. «Es braucht noch einige Reformen, bis das Konzept von den politischen Entscheidungsträgern als glaubwürdig genug beurteilt wird, um in einer Krise wirklich eingesetzt zu werden», so Brunetti.
Finma fordert strengere Kapitalvorgaben
Eine Anfrage bei Finanzministerin Karin Keller-Sutter wird vom Staatssekretariat für internationale Finanzfragen beantwortet. Dort gibt sich ein Sprecher diplomatischer: «Die UBS ist eine systemrelevante Bank.» Die Systemrelevanz einer Bank beurteile sich nach deren Grösse, Vernetzung mit dem Finanzsystem und der Volkswirtschaft sowie nach der kurzfristigen Austauschbarkeit der von der Bank erbrachten Dienstleistungen.
Das Regelwerk ziele darauf ab, dass in einer Krise auch systemrelevante Banken abwickelbar sein könnten. «Daran hält der Bundesrat in seinem Bericht fest», so der Sprecher. Darum soll das bestehende Dispositiv verstärkt werden. Dies mit dem Ziel: «Damit auch eine UBS im schlimmsten Fall abwickelbar ist.»
Die Finanzmarktaufsicht Finma äussert sich nicht zu den Aussagen von UBS-Präsident Kelleher. Ein Sprecher sagt aber, dass die Finma die Stossrichtung des bundesrätlichen Grossbankenberichts begrüsse. «Es ist wichtig, dass die Politik nun rasch die regulatorischen Lücken schliesst.» Die Finma unterstützte ausdrücklich eine weitere Stärkung der Kapitalausstattung der systemrelevanten Banken. Auch dagegen sprach sich Kelleher am Mittwoch vor den UBS-Aktionärinnen und Aktionären aus. Es sei das falsche Mittel, so der UBS-Präsident.
Ausserdem befürwortet die Finma die Massnahmen im Bundesratsbericht, welche die effektive Abwicklung im Krisenfall von systemrelevanten Banken, dazu gehört auch die UBS, unterstützen oder verbessern. Die Aufsichtsbehörde arbeite bereits an einer Verbesserung der Abwickelbarkeit der UBS.
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